Landesvorstand verabschiedet scheidende Finanzsenatorin Karoline Linnert
Ein Rückblick in gemütlicher Runde auf zwölf Jahre, in denen Frau Linnert im Amt war – hier war die Unterstützung unseres Ehrenvorsitzenden gefragt.
Aber auch aktuelle Themen wie der neue Koalitionsvertrag, die Grundsteuerreform und die Ausbildung kamen auf den Tisch.
Die DSTG Bremen dankt Frau Linnert für die jahrelange gute Zusammenarbeit!
Treffen der Nordkoop-Vorsitzenden in Hamburg
Bei dem kurzweiligen Erfahrungsaustausch wurden unter anderem KONSENS-Themen und Fragen rund um die Grundsteuerreform besprochen. Nicht zu kurz kamen auch die organisatorischen Anliegen aus den einzelnen Ländern. Zudem wurde die weitere Zusammenarbeit vor allem in der Werbung festgelegt.
Vorschau: DSTG informiert 4/2019
Diese Themen erwarten Sie im August:
DSTG informiert 3/2019 – Die neue Ausgabe unserer Verbandszeitung ist da!
DSTG Bremen führt außerordentlichen Steuer-Gewerkschaftstag durch
Am 7. Mai 2019 lud der Landesverband Bremen seine Mitglieder zum außerordentlichen Steuer-Gewerkschaftstag Bremen in das Haus des Reichs. Die Einberufung des Gremiums war notwendig geworden, da die im Jahr 2018 vom 49. Steuer-Gewerkschaftstag Bremen beschlossenen Satzungsänderungen aufgrund eines Formfehlers nicht in das Vereinsregister hatten eingetragen werden können. Darüber hinaus sollte durch einige weitere Satzungsänderungen die Nutzung der elektronischen Kommunikation stärker als bisher ermöglicht werden.
Auf der gut besuchen Veranstaltung wurden sämtliche Satzungsänderungsanträge sowie die aktualsierte Beitragsordnung beschlossen. Da der Landesseniorenvertreter nunmehr satzungsgemäßes Landesvorstandsmitglied sein wird, wählte das Gremium Kollegen Wolfgang Wieschenkämper in diese Funktion, Kollegen Dieter Wätjen zu seinem Stellvertreter. Beide hätten bereits seit vergangenem Jahr im Amt sein sollen und fanden sich nun in ihrer Arbeit bestätigt. Neu in das Amt der Delegierten zum Landeshauptvorstand wurde Kollegin Peggy Braun vom Ortsverband Senator für Finanzen gewählt.
Ein ausführlicher Bericht erwartet Sie in der DSTG informiert 3/2019.
Der Veranstaltungskalender für 2019 ist aktualisiert:
Bremer Bürgerschaft beschließt Neuregelung zur Krankenversicherung („Hamburger Modell“)
Wie zu erwarten war, hat die Bremische Bürgerschaft am 8. Mai 2019 in einem „Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften“ die Umsetzung des sog. „Hamburger Modells“ für Bremen in 2. Lesung beschlossen.
Für die neu eingestellten Beamtinnen und Beamten wird durch Zahlung einer Pauschale in Höhe der hälftigen Krankenvollversicherungskosten eine Möglichkeit dahingehend geschaffen, zwischen dem bestehenden System der individuellen Beihilfe und privater Krankenversicherung und dem System der gesetzlichen Krankenversicherung zu wählen. Somit müssen die neu eingestellten sowie die bereits freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherten Beamtinnen und Beamten die gesetzlichen Krankenvollversicherungskosten nicht mehr allein aus ihrer Besoldung tragen. Für die übrigen Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter besteht die individuelle Beihilfengewährung fort. Alternativ können sie sie sich für eine Krankenvollversicherung in der privaten Krankenversicherung entscheiden, wobei auch hier der Dienstherr die Kosten bis zur Höhe des hälftigen Basistarifs übernimmt.
Der Gesetzentwurf (das beschlossene Gesetz ist noch nicht veröffentlicht) ist auf der Internetseite der Bürgerschaft unter Drucksachennummer 19/2102 zu finden.
Die DSTG bleibt am Ball. Wir werden unsere Mitglieder über erste Erfahrungen sowie die Vor- und Nachteile auf dem Laufenden halten.
Bürgerschaft beschließt Gesetz zur Anpassung der Besoldungs- und Beamtenversorgungsbezüge
Nachdem die Meldung bereits in der vergangenen Woche in der lokalen Presse zu finden war, hat die Bremische Bürgerschaft nunmehr auch das Beschlussprotokoll der 82. Sitzung veröffentlicht.
In ihrer letzten Sitzung der laufenden Legislaturperiode hat die Bremische Bürgerschaft dem Gesetzentwurf des Senats (Drs. 19/2158) zugestimmt.
Damit ist die Anhebung der Beamtenbesoldung für 2019, 2020 und 2021 beschlossene Sache: Bremer Beamtinnen und Beamte erhalten rückwirkend ab dem 1. Januar 2019 eine Besoldungserhöhung um 3,2 %, zum 1. Januar 2020 nochmals 3,2 % und schließlich zum 1. Januar 2021 1,4 %. Anwärterinnen und Anwärter erhalten zum 1. Januar 2019 sowie zum 1. Januar 2020 jeweils 50 € mehr.
Somit ist eine zeitgleiche Übertragung des Gesamtvolumens des Tarifergebnisses auf den Beamtenbereich erfolgt.
Nach den uns vorliegenden Informationen soll die Auszahlung bereits im Juli erfolgen.
DSTG Aufruf – Tag Der Steuergerechtigkeit
Mitmach-Kampagne: „Komm ins Team Steuergerechtigkeit!“
Wir suchen nicht das Supertalent, das Topmodell oder den Superstar. Wir suchen die TOP 3 der Ungerechtigkeiten im Steuerrecht Jetzt bist Du gefordert!
Reiche uns in der Zeit vom 07.05. – 07.07.2019 online Deinen Vorschlag ein und mit ein wenig Glück erhältst Du eines von drei hochwertigen Tablets als Dankeschön! Also mitmachen und gewinnen!
Komm ins Team Steuergerechtigkeit!
Mehr Informationen gibt’s unter: www.Tag-der-Steuergerechtigkeit.de
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Besoldungsanpassung 2019
In seiner Sitzung vom 9. April 2019 hat der Senat der Freien Hansestadt Bremen auf Vorschlag der Finanzsenatorin Karoline Linnert einen Gesetzentwurf beschlossen, durch den die Besoldung der Bremischen Beamtinnen und Beamten erhöht werden soll.
Der Entwurf sieht unter anderem eine Besoldungserhöhung für alle Bremischen Beamten/Beamtinnen einschließlich der Versorgungsempfänger/-innen vor
- rückwirkend ab dem 1. Januar 2019 um 3,2 Prozent,
- ab dem 1. Januar 2020 um weitere 3,2 Prozent, und
- zum 1. Januar 2021 um 1,4 Prozent.
Das im Rahmen der Tarifverhandlungen zum TV-L erzielte Ergebnis soll damit zum ersten Mal nach 13 Jahren zeit- und systemgerecht auf die Beamtinnen und Beamten übertragen werden. Die Bremische Bürgerschaft wird im Mai über den Gesetzentwurf entscheiden.
Die DSTG Bremen begrüßt diesen Schritt. Die klare Positionierung der DSTG sowie die gemeinsamen Aktionen zusammen mit dem dbb und weiteren Gewerkschaften waren damit erfolgreich. Der DSTG-Landesvorstand dankt allen Mitgliedern, die sich an den Aktionen der letzten Wochen beteiligt haben. Ohne unser gewerkschaftliches Engagement wäre die zeitgleiche Übertragung der Tarifergebnisse mit großer Wahrscheinlichkeit nicht beschlossen worden.
Über den Beschluss der Bremischen Bürgerschaft werden wir zeitnah informieren.
Ortsverband Bremerhaven wählt neuen Vorstand
Am 21. März 2019 hat der Landesvorstand die Mitglieder des Ortsverbandes Bremerhaven zu einer Mitgliederversammlung eingeladen. Ziel war es einen neuen Ortsverbandsvorstand zu wählen, um den gewerkschaftlichen Aktivitäten in Bremerhaven einen neuen Rahmen zu geben. Erfreulicherweise fanden sich fünf Kollegen/innen, um die Arbeit aufzunehmen: Frau Scharlemann für den Standort Vegesack, Herr Barthel für den Standort „Reeperbahn“ und für den Standort Bremerhaven Frau Machura, Herr Neumann und Frau Görbig. Der Einsatz wurde von den anwesenden Mitgliedern mit einer einstimmigen Blockwahl belohnt.
Weitere Informationen zu der Mitgliederversammlung folgen in der „DSTG informiert 2/2019“.
DSTG im Meinungsaustausch mit den LINKEN
Personalausstattung, Ausbildung, Bezahlung: das waren die Hauptthemen eines Meinungsaustauschs am 7. März 2019 mit Vertretern der Bürgerschaftsfraktion „DIE LINKE“. Die DSTG-Positionen vertraten die Landesvorsitzende Jennifer Pannecke sowie Bianka Rühlow und Martin Kühn, die LINKEN waren mit Klaus-Rainer Rupp und Dr. Jan Restat erschienen. Aus DSTG-Sicht erfreulich: die DIE LINKE will sich für die zeitgleiche Übertragung der Tarifergebnisse auf Beamtinnen und Beamte einsetzen. Die Gesprächspartner waren sich einig: im Kampf um neue Kolleginnen und Kollegen muss Bremen bei der Bezahlung mit den anderen Bundesländern mithalten können. Näheres in der nächsten „DSTG informiert“-Ausgabe!
DSTG trifft SPD
Am 5. März 2019 fand in der Geschäftsstelle der DSTG Bremen ein erstes Treffen mit Vertretern der SPD-Bürgerschaftsfraktion statt. In angenehmer Atmosphäre tauschten sich Bianka Rühlow, Martin Kühn und Jennifer Pannecke mit Thomas Rutkis-Fischer und Arno Gottschalk über die Personal- und Ausbildungssituation, die Telearbeit, die Krankenversicherung nach Hamburger Modell, aber auch steuerpolitische Themen aus. Ein ausführlicher Bericht erwartet Sie in der DSTG informiert 2/2019.
Tarifabschluss für Landesbeschäftigte erreicht
Einigung bei den Tarifverhandlungen – Anhebung in drei Schritten um insgesamt 7,8 Prozent, mindestens 240 Euro über 33 Monate.
Danke an alle, die den Verhandlungsführern am letzten Mittwoch mit ihrer Präsenz am Weserstadion, auf dem Rudolf-Hilferding-Platz und auf dem Marktplatz den Rücken gestärkt haben!
Wir warten nun gespannt auf die 1:1-Übernahme auf die Bremer Beamtinnen und Beamten…!
DSTG informiert 1/2019 – Die neue Ausgabe unserer Verbandszeitung ist da!
Für 6 %, mindestens 200 € – weil wir es wert sind!
Für den 27. Februar hatten der Deutsche Beamtenbund und andere Gewerkschaftsbünde die Beschäftigten im öffentlichen Dienst in Bremen und Niedersachsen zu einem ganztägigen Warnstreik aufgerufen. Und sie kamen in Scharen: mehr als 7.000 Teilnehmer fanden sich zur Mittagsstunde auf dem Bremer Marktplatz ein, um ihrem Ärger Luft zu machen. Denn auch nach der zweiten Verhandlungsrunde hat die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) noch kein Angebot vorgelegt und die Forderungen der Beschäftigten als „überzogen“ und „unrealistisch“ beiseite gefegt. Die DSTG Bremen war sowohl beim Streik als auch im Rahmen einer aktiven Mittagspause mittendrin, um eine angemessene Bezahlung und die nötige Wertschätzung einzufordern. Die Tarifverhandlungen gehen schließlich alle Beschäftigten der Bremer Steuerverwaltung an!
Die dritte Verhandlungsrunde findet vom 28. Februar bis zum 1. März in Potsdam statt. Erwartet wird ein konkretes Angebot der Arbeitgeber – ansonsten, so dbb-Tarifvorstand Volker Geyer in seiner Ansprache auf dem Bremer Marktplatz, müssen andere Saiten aufgezogen werden.
Ortsverband Senator für Finanzen wählt neuen Vorstand
Am 21. Februar 2019 führte der Ortsverband Senator für Finanzen seine jährliche Mitgliederversammlung durch. Nachdem die Mitglieder aus Senatorischer Behörde und Landeshauptkasse sich am umfangreichen Neujahrsfrühstück gelabt hatten, brachte Jennifer Pannecke sie mit einem Bericht aus der Arbeit des Landesvorstands in Sachen aktuelle Gewerkschaftsarbeit auf den neuesten Stand. Nach Informationen zum außerordentlichen Gewerkschaftstag, Tätigkeits- und Kassenbericht erfolgte die Neuwahl des Ortsverbandsvorstands: hier übergab der bisherige Ortsverbandsvorsitzende Joachim Zimmermann nach fünfzehn Jahren das Amt an Katja Volkmann, die mit einem hervorragenden Ergebnis gewählt worden war. Weitere Vorstandsmitglieder sind Anke Blank, Annegret Kaefer, Bianka Rühlow und Günter Block-Osmers. Herzlichen Glückwunsch und viel Freude im neuen Amt!
Landesvorstand setzt politische Gespräche fort
Am 13. Februar 2019 trafen sich Jennifer Pannecke und Martin Kühn zum Gespräch mit Björn Fecker und Janne Müller (Bündnis 90/Die Grünen).
In dem etwa sechzigminütigen Austausch wurden vor allem die Personalsituation in der Steuerverwaltung und die Tarifverhandlungen thematisiert.
Weitere Informationen folgen in der DSTG informiert 2/2019.
Landesvorstand im Dialog mit der CDU
Zu einem ersten Gespräch trafen sich Jennifer Pannecke und Volker Barthel am 24. Januar 2019 mit Verena Mußmann, Wilhelm Hinners (beide nicht im Bild) und Jens Eckhoff in der Bremischen Bürgerschaft. Hier fand in angenehmer Atmosphäre ein reger Austausch zu den Themen wie Digitalisierung im öffentlichen Dienst, Personalausstattung in der Finanzverwaltung oder Grundsteuer statt. Ein ausführlicher Bericht erwartet Sie in DSTG informiert 1/2019.
Einkommensrunde 2019 beginnt
DSTG läuft mit: Erster Lauf der 39. AOK-Winterlaufserie
Heute Morgen (13. Januar 2019) sind wir zum ersten Lauf der AOK-Winterlaufserie im Bremer Bürgerpark gestartet!
Nächster Start ist am Sonntag, dem 3. Februar um 10:30 Uhr. Wer dabei sein will, findet weitere Informationen weiter unten auf dieser Seite.
Ortsverband Bremen wählt neuen Vorstand
Auf der gut besuchten Mitgliederversammlung des Ortsverbands Bremen wurden die Kolleginnen Imogen Lüdke und Tanja Niemann sowie die Kollegen Hans-Günter Kruse, Michail Loth und Dieter Wätjen einstimmig in den neuen Vorstand gewählt.
Nach dem Tätigkeitsbericht des Ortsverbandsvorstands und einem Bericht aus dem Landesvorstand folgte eine lebhafte Diskussion zum Thema „Mitglieder gewinnen – Mitglieder halten“. Der neugewählte Vorstand wird die Anregungen aus dem Kreise der Mitglieder weiterverfolgen.
Musterwidersprüche wg.amtsangemessener Alimentation 2018
Winterlaufserie 2019 – DSTG läuft mit!
DSTG-Kohlfahrt 2019
Die Ortsverbände der DSTG Bremen laden zur alljährlichen Kohlfahrt ein!
Wer noch nicht dabei ist, nutzt die Gelegenheit und meldet sich noch bis zum 15. November 2018 an.
KONSENS-Seminar in Königswinter
Unser Vorstandsmitglied Volker Barthel nahm vom 16. bis 18. September 2018 am KONSENS-Seminar in Königswinter teil.
Es wurde ausführlich unter Gewerkschaftsvertretern und Mitgliedern von Personalräten aus allen Bundesländern mit den Referatsleitern aus den Finanzministerien von Hessen, Sachsen und Baden-Württemberg über die Einführung neuer Datenverarbeitungstechnologien diskutiert.
Es tut sich dabei ein Spannungsfeld zwischen Bürgerfreundlichkeit und Entlastung des Personals einerseits und Fremdbestimmung und Entgrenzung der Arbeit anderseits auf, welches es aus Sicht der DSTG und der Personalräte wachsam zu begleiten gilt.
Gerade hier zeigt sich deutlich, dass die Vertretung des Personals der Finanzverwaltung nur durch eine starke Fachgewerkschaft wie die DSTG unter entsprechender Mitwirkung in den Personalräten gewährleistet ist.
Und noch einmal: Herzlich willkommen!
Am 8. Oktober 2018 hat die DSTG Bremen auch die Finanzanwärter 2018 begrüßen können. Gespickt mit vielen nützlichen Informationen kam unser neuer Ausbildungsordner wieder einmal zum Einsatz.
Wir wünschen allen neuen Kolleginnen und Kollegen einen tollen Start in der bremischen Steuerverwaltung!
Landeshauptvorstand tagt in Bad Zwischenahn
Der Landesvorstand der DSTG Bremen ist wieder komplett: Petra Böttjer (Mitte) ist die neue Landesfrauenvertreterin, Bianka Rühlow (ohne Bild) vervollständigt den Vorstand als Beisitzerin. Weitere Informationen über Themen und Ergebnisse der Landeshauptvorstandssitzung lesen Sie in der nächsten DSTG informiert.
Zu Gast bei Staatsrat Lühr
Im Gespräch mit Herrn Staatsrat Lühr diskutierte die DSTG Bremen am 7. September 2018 verschiedene Möglichkeiten, die Ausbildung in der Steuerverwaltung für junge Leute attraktiver zu machen.
Lesen Sie mehr zum Thema in unserer nächsten Verbandszeitung.
Herzlich willkommen!
Am 7. September 2018 hat die DSTG Bremen zusammen mit ihren Kooperationspartnern die Steueranwärter 2018 begrüßt.
Wir wünschen alles Gute für den Berufsstart!
Streikleiterkonferenz in Berlin
Am 3. September 2018 versammelten sich ca. 70 Teilnehmer zur ersten Streikleiterkonferenz in Berlin.
Der dbb-Bremen wurde durch den Tarifbeauftragten der DSTG Gerhard Plenge vertreten.
Diese Konferenz diente der Einstimmung auf die nächsten Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Länder, die Anfang 2019 vorgesehen sind.
Ab jetzt beginnen die Vorbereitungen der dbb-Gewerkschaften, um in den Verhandlungen ein gutes Ergebnis erzielen zu können.
Ein Ziel des dbb wird es sein, den Abstand in den Entgeltgruppen des TV-L und dem TVöD zu verringern.
Hierfür müssen Tarifbeschäftigte und Beamte als Einheit auftreten. Denn eine Besoldungserhöhung für die Beamten orientiert sich immer am Tarifabschluss der Gewerkschaften.
43. Deutschlandturnier der Finanzämter
Vom 30. August bis zum 1. September 2018 fand in Chemnitz das 43. Deutschlandturnier der Finanzämter statt.
Bremer Sportler und Sportlerinnen waren in den Disziplinen Fußball, Bowling und Laufen dabei.
Zwei gelungene Abendveranstaltungen rundeten das Event ab.
Ein ausführlicher Bericht erscheint in der „DSTG informiert“ 5/2018.
Ergebnisse und weitere Informationen unter www.deutschlandturnier2018.de.
Vormerken:
Das 44. Deutschlandturnier der Finanzämter findet vom 19. bis zum 21. September 2019 im Münster statt.
Die Ausschreibung wird rechtzeitig bekannt gegeben.
Foto: Friedhelm Windmüller
DSTG zu Besuch bei Staatsrat Strehl
Am 7. August 2018 trafen sich Vertreter der DSTG zum Antrittsbesuch mit Herrn Staatsrat Strehl.
Thematisiert wurden unter anderem Ausbildungsplanung und Personalsituation. Näheres folgt in der „DSTG informiert“ 5/2018.